Kurz erklärt

Worum geht es bei der Kommunwalwahl?

By 1. März 2021 No Comments

Vielleicht fragen sich einige noch, ob es sich überhaupt lohnt, an der Kommunwalwahl teilzunehmen und wofür das gut sein soll… Daher hier eine neue Folge „kurz erklärt“…

Die Gemeindevertretung entscheidet einige für uns Freigerichter*innen wichtige Angelegenheiten. Beispielsweise wird dort entschieden, ob wir uns ein Hallenbad leisten können und wie wir die Unterhaltung finanzieren wollen, wie viele Kindergartenplätze es in Freigericht geben soll und wie hoch die Gebühren sein sollen und einiges mehr. Auch die Frage, ob individuelle Straßenbaubeiträge erhoben werden sollen oder nicht wird hier entschieden. Grundlage aller Beschlüsse im Parlament ist in jedem Fall der Haushalt der Gemeinde, denn hier wird festgelegt, wieviel Geld im Jahr wofür ausgegeben werden kann. Das Parlament legt hier den Rahmen für alle Tätigkeiten der Gemeinde fest. Übrigens sind alle Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse öffentlich und die Tagesordnungen werden im Bürgerinformationssystem veröffentlicht (https://www.freigericht.sitzung-online.de/bi/allris.net.asp).

Es ist daher wichtig, dass möglichst viele Bürger*innen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Wer am Wahlsonntag (14.3.21) nicht selbst ins Wahllokal gehen möchte, kann bis dahin noch die Möglichkeit der Briefwahl nutzen, die Unterlagen können einfach im Rathaus angefordert werden (wie das geht steht auf der Wahlbenachrichtigung oder hier).

Sie können am 14.3. aber nicht nur die Gemeindevertretung wählen, sondern auch den Kreistag des Main-Kinzig-Kreises. Ich rate Ihnen dringend, dies auch zu tun, denn auch dort werden viele Belange beraten und entschieden, die uns Bürger*innen direkt betreffen. Beispielhaft seien hier die Schulen im genannt, die vom Kreis unterhalten werden. Es ist also auch hier sehr wichtig, dass viele Menschen an der Wahl teilnehmen – und es ist genau so wichtig, dass sie demokratische Parteien wählen. Die NPD und die Republikaner sind keine demokratischen Parteien, und leider müssen wir feststellen, dass auch die AfD nicht mehr im demokratischen Spektrum liegt. Diese Leute wollen die Demokratie destabilisieren, verächtlich machen, sie wollen zurück in ein Land, das 1945 glücklicherweise untergegangen ist. Diese Geister dürfen nicht wieder heraufbeschworen werden!

Daher bitte ich Sie alle: gehen Sie wählen oder wählen Sie per Briefwahl, und wählen Sie demokratische Parteien. Es sieht kompliziert aus, aber es ist gar nicht so schwer. Das Wahlsystem wird beispielsweise in diesem Video anschaulich erklärt: https://www.youtube.com/watch?v=1ZgyNaoZd8A

Viele Grüße, Ihnen Ihr

Achim Kreis