FreigerichtKurz erklärt

Wahlversprechen

By 27. August 2018 No Comments

Wahlversprechen, das (Substantiv, Neutrum), Lautschrift: [ˈvaːlfɛɐ̯ʃprɛçn],
eng verwandt mit: Wahlforderungen.

Mit den Wahlversprechen ist das so eine Sache.

Wahlversprechen zu machen ist einfach.

Beispielsweise könnte man jetzt in Freigericht ein Innovationszentrum für Unternehmensgründer fordern. Verschiedene bedarfsgerechte Angebote für Wohnen im Alter wären auch ganz super. Die flächendeckende Glasfaserversorgung wie auch die Verbesserung unserer Mobilitätsangebote sind weitere schön blumige Forderungen bzw. Versprechen.

Fakt ist: für die Schaffung altersgerechten Wohnraums ist die Gemeinde nicht zuständig, sie kann nur die Rahmenbedingungen dafür schaffen. Geld ist jedenfalls zunächst nicht dafür da, auch nicht für ein Innovationszentrum oder gar für zusätzliche Busse! Und auch die Glasfaserversorgung kann die Gemeinde nicht selbst in die Hand nehmen.

Es ist in der Tat so eine Sache mit Wahlversprechen, die man gar nicht selbst einlösen kann.

Meine Vorstellung ist das nicht.

Von mir werden Sachen gefordert, die auch umsetzbar sind, und die Anträge dazu im Gemeindeparlament sind unter https://www.freigericht.sitzung-online.de/bi/vo040.asp nachzulesen (oben bei Betreff „grüne“ eingeben und auf die Lupe klicken).

Glyphosat bzw. Herbizide vom Acker, mehr Klimaschutz, Waldnaturschutz, Umsetzung des Mobilfunkkonzeptes, energetische Sanierung des Hallenbades, Fördermittel für den ländlichen Raum nutzen, Photovoltaik auf die Dächer – all das ist machbar.

Alles Andere ist heiße Luft.