Kurz erklärt

325.000 Euro für den Golfplatz – warum?

By 15. März 2018 No Comments

Kurz erklärt ist es eigentlich einfach.

2010 fasste die Gemeindevertretung mit wenigen Gegenstimmen den Beschluss, einen Bebauungsplan für die (große) Golfplatz-Erweiterung aufzustellen. Damals war schon klar, dass es einen Bürgerentscheid darüber geben würde. Trotzdem und entgegen allen warnenden Stimmen beschloss die Gemeindevertretung 2011 diesen Bebauungsplan nochmals. Fast alle Gemeindevertreter*innen von CDU, UWG und SPD waren dafür.

2011 wurde der Beschluss durch eine deutliche Mehrheit beim Bürgerentscheid gekippt. Die Bürger*innen haben gesprochen, der Investor hat nun Ansprüche geltend gemacht. Warum? Weil die Gemeindevertretung ohne Not den Bebauungsplan beschlossen hat. Dadurch nämlich schuf sie Baurecht, das nach dem Bürgerentscheid wieder zurück genommen werden musste – was immense Kosten verursacht hat.

325.000,- Euro hat das die Gemeinde nun schon gekostet. Warum? Weil CDU, UWG und SPD zweimal diesen unnötigen Beschluss gefasst haben. Obwohl unser Gemeindevertreter F.J. Pfeifer genau davor gewarnt hat. Davon sind allein 53.000,- für Ökopunkte nötig, die wir – hätten UWG und SPD dem zugestimmt – aus unserem eigenen Forst beziehen könnten. Auch der Kollege Eitz hat gegen eigene Ökopunkte gestimmt. Daher müssen die Ökopunkte nun zugekauft werden.

Fazit: Kein Bebauungsplan – keine Ansprüche – keine 325.000,- Euro. Ganz einfach.